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Bundesregierung warnt vor illegalem Batterie-Recycling

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BERLIN (Dow Jones)Die Bundesregierung hat Maßnahmen gegen das irreguläre Recycling bleihaltiger Säurebatterien in Schwellen- und Entwicklungsländern angekündigt. Die Entsorgung von Auto-, aber auch Solar-Batterien sei "ein wichtiges Thema" in Staaten, in denen "oft im informellen Sektor ohne Einhaltung von Schutzmaßnahmen" gearbeitet werde, heißt es in einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Judith Skudelny, die der Nachrichtenagentur Dow Jones vorliegt. Dies stelle für die involvierten Personen ein hohes Gesundheitsrisiko dar, so das Ministerium.

Die betroffenen Länder bauen ein formalisiertes und damit reguliertes Recyclingsystem oftmals nur dann auf, wenn ein ausreichend großer Markt besteht", heißt es weiter in der Antwort. In einzelnen Entwicklungshilfeprojekten prüfe die Bundesregierung daher, inwiefern Anreize für das Sammeln von Elektroschrott und Batterien etabliert werden können. Solche Anreize seien nötig, weil die Abfallstoffe ansonsten "unsachgemäß recycelt werden, um größtmöglichen Profit zu erzielen". Auch die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) habe in einem Bericht empfohlen, Batterien am Ende ihrer Nutzungsdauer zu geeigneten Sammelstellen zu verbringen. "Insofern gilt es, Maßnahmen zu ergreifen, um das ordnungsgemäße Recycling von geförderten Produkten besser sicherzustellen", etwa über Kooperationen mit geeigneten Recyclern, Umweltbehörden und Produzenten, erklärte das Ministerium. Im Übrigen werde auf Ebene des Basler Übereinkommens darüber diskutiert, die bestehenden Technischen Leitlinien zur umweltgerechten Behandlung von Bleibatterie-Abfällen von 2002 zu aktualisieren.

Trotz Exportverbots gelangen auf illegalen Wegen oder aufgrund unklarer Zertifizierung und Monitorings Tonnen bleibelasteter Abfälle in Entwicklungsländer", sagte Skudelny. Auch der Bundesregierung sei dies bekannt. "Unter diesen Umständen sind deren Taten- und Konzeptlosigkeit nicht akzeptabel", so die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. "Wenn das unter lebensbedrohlichen Bedingungen recycelte Material aus illegalen Fabriken zurück nach Europa gelangt und dabei sachgerechte Betriebe aus dem Markt gedrängt werden, muss Deutschland mehr globale Verantwortung übernehmen. Dabei müssen Umweltkriminalität effektiv bekämpft und Handelswege transparent überprüfbar gemacht werden."

Kontakt zur Autorin: petra.sorge@wsj.com

DJG/pso/sha

END) Dow Jones Newswires

June 11, 2019 11:43 ET ( 15:43 GMT)

Copyright (c) 2019 Dow Jones & Company, Inc.
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