DAX ®12.011,04+0,49%TecDAX ®2.844,87+0,12%Dow Jones25.585,69+0,37%NASDAQ 1007.300,96-0,10%
finanztreff.de

Bundestag beschließt Stichproben-Kontrollen für Diesel-Fahrverbote

| Quelle: dpa-AFX (SW) | Lesedauer etwa 1 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen
BERLIN (dpa-AFX) - Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten sollen nur stichprobenartig mit mobilen Geräten und einer relativ kurzen Datenspeicherung überwacht werden. Das sieht eine Gesetzesänderung vor, die der Bundestag am Donnerstagabend beschlossen hat. Im Plenum war ein sogenannter Hammelsprung nötig, da bei der normalen Abstimmung keine eindeutige Mehrheit der großen Koalition erkennbar war, wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki feststellte.

Bei dem Verfahren müssen die Abgeordneten durch drei Türen - für Zustimmung, Ablehnung und Enthaltung - in den Plenarsaal gehen. Dazu kam auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die an einer Sitzung des Koalitionsausschusses von Union und SPD teilnahm, zurück ins Plenum. Die Auszählung des Hammelsprungs ergab eine Mehrheit von 249 Stimmen gegen 198 Nein-Stimmen. Kubicki kommentierte: "Noch mal gut gegangen."

Zur Überprüfung von Fahrverboten sollen Daten "spätestens zwei Wochen nach ihrer erstmaligen Erhebung" gelöscht werden und dürfen nur für diesen Zweck verwendet werden. Ursprünglich war eine Frist von sechs Monaten vorgesehen. Daten aus dem Fahrzeugregister sollen nur kurz in einem Zwischenspeicher der mobilen Geräte abgelegt werden dürfen. Fest installierte Geräte scheiden demnach aus, ebenso Videoaufnahmen./sam/DP/fba


Quelle: dpa-AFX
Schlagworte:
, , , , ,
Werbung

Passende Hebelprodukte von

WKN Bezeichnung Hebel
Long  DM086Z BMW WaveUnlimited L 55.4596 (DBK) 7,052
Short  DC4LRE BMW WaveXXL S 68.8 (DBK) 7,131
Werbung

Das könnte Sie auch interessieren

News-Suche

Suchbegriff:
Werbung

Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclubschliessen
Börse Stuttgart

Wir machen Sie fit für die Börse!

Aktuelle Nachrichten, umfangreiche
Hintergrundinformationen und essentielles
Finanzwissen rund um das Thema Börse.

Jetzt kostenfrei zum Anlegerclub anmelden.
Diese Seite empfehlenschliessen
Interessant, oder?
Teilen Sie diese Seite auf Facebook oder Twitter
Aktuelle Umfrageschliessen
Wie, glauben Sie, wird der DAX am Ende dieser Woche - KW 22 - stehen?
Jetzt abstimmen!
Alle Umfragen ansehen