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Di Fabio hält Abschaffung des Bargelds für problematisch

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Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)Der Bonner Jurist Udo di Fabio hält eine Abschaffung des Bargelds zugunsten einer digitalen Währung rechtlich für möglich, aber in der Umsetzung für problematisch. Beim Bargeldsymposium der Deutschen Bundesbank in Frankfurt machte der langjährige Richter am Bundesverfassungsgericht deutlich, dass die dann zu schaffende "Ersatzwährung" bestimmte Eigenschaften haben müsste, um verfassungskonform zu sein. Dazu zählte er einen ungehinderten Zugang und die Möglichkeit zu anonymer Nutzung.

Wenn ich Bargeld auf eine Buchungsposition umstelle, ist dem Bürger nichts genommen", sagte Di Fabio. Er teile nicht die Auffassung vieler Analysten, dass die Abschaffung des Bargelds nicht möglich sei. Allerdings hält der Jurist bestimmte mögliche Begleiterscheinungen digitalen Geldes für bedenklich. "Negative Zinsen könnten als Grundrechtseingriff gewertet werden", sagte er.

Die Bemerkung bezieht sich auf den Vorschlag des US-Ökonomen Kenneth Rogoff, Bargeld abzuschaffen, um so Negativzinsen bis zum Endkunden durchsetzen zu können. Dieser Vorschlag war nach der Finanzkrise vor dem Hintergrund von Deflationsängsten im akademischen Raum lebhaft diskutiert worden. Bargeld stellt gewissermaßen eine Versicherung gegen Negativzinsen dar, weil bei Verhängung eines solchen Zinses auf Bankeinlagen zumindest in gewissem Umfang eine Flucht in Bargeld möglich ist, das wenigstens einen Nullzins garantiert.

Allerdings müsste ein Bargeldsurrogat laut Di Fabio noch weitere Anforderungen erfüllen: Es müsste ebenso leicht verfügbar sein wie Scheine und Münzen. "Der Staat hat eine Infrastrukturverantwortung, gerade in diesen Zeiten der Umwälzung", sagte der Jurist.

Eine andere Frage sei zudem, wie der Staat eine digitale Währung anbieten wolle, ohne seine Bürger zu sehr zu kontrollieren. Nach Di Fabios Ansicht könnte digitales Geld ein Verstoß gegen die Pflicht sein, eine geeignete Infrastruktur zu erhalten, die die Privatsphäre sichert.

Kontakt zum Autor: hans.bentzien@dowjones.com

DJG/hab/mgo

END) Dow Jones Newswires

February 14, 2018 10:34 ET ( 15:34 GMT)

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