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EZB drängt hochverschuldete Euro-Länder zu Schuldenabbau - Protokoll

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Von Tom Fairless

FRANKFURT (Dow Jones)Die Währungshüter der Europäischen Zentralbank (EZB) haben die hochverschuldeten Regierungen der Eurozone aufgefordert, den wirtschaftlichen Aufschwung der Region zu nutzen, um Schulden zu tilgen. Und sie warnten davor, dass höhere Staatsausgaben die Stärke des Währungsblocks untergraben könnten, wie aus dem Protokoll der Sitzung vom 13. September hervorgeht.

Hintergrund der Warnung bildet der Ausverkauf an den italienischen Aktien- und Anleihemärkten, der erfolgte, weil Anleger und die EU-Kommission befürchten, dass die populistische Regierung des Landes die Staatsausgaben und -schulden zu stark in die Höhe treibt.

Erhöhte Staatsausgaben in einer Zeit starken Wirtschaftswachstums "könnten sich negativ auf die Widerstandsfähigkeit auswirken", auch wenn sie kurzfristig das Wachstum unterstützen, sagten EZB-Notenbanker bei der Sitzung. "Das aktuelle Umfeld mit niedrigen Zinsen und breit abgestütztem Wachstum fordert die Regierungen auf, die fiskalischen Puffer wieder aufzubauen, insbesondere in Ländern mit hoher Staatsverschuldung", hieß es im Protokoll.

Die italienische Regierung hat angekündigt, dass sie trotz der hohen Schulden ein höheres Haushaltsdefizit von 2,4 Prozent im nächsten Jahr anstreben wird, was in der Nähe der EU-Grenze von 3 Prozent liegt. Die EU warnte, dass die italienischen Haushaltspläne eine "erhebliche Abweichung" von den empfohlenen finanzpolitischen Maßnahmen und eine "Quelle ernster Bedenken" darstellen.

EZB-Präsident Mario Draghi und der italienische Präsident Sergio Mattarella haben in der vorigen Woche den italienischen Haushalt für 2019 diskutiert, hieß es aus informierten Kreisen. Die EZB bereitet sich derzeit darauf vor, ihr riesiges Anleihenkaufprogramm noch in diesem Jahr auslaufen zu lassen.

Die EZB-Währungshüter signalisierten bei ihrer September-Sitzung, dass sie diese Ausstiegspläne trotz zunehmender wirtschaftlicher Risiken im Zusammenhang mit "der Gefahr des Protektionismus, den Schwachstellen in den Schwellenländern und der Volatilität der Finanzmärkte" vorantreiben werden. "Geduldig, umsichtig und hartnäckig in der Geldpolitik zu bleiben, ist unerlässlich", hieß es im Protokoll.

Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/DJN/apo/mgo

END) Dow Jones Newswires

October 11, 2018 07:45 ET ( 11:45 GMT)

Copyright (c) 2018 Dow Jones & Company, Inc.
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