DAX ®13.123,65-0,23%TecDAX ®2.508,56-0,25%Dow Jones24.386,03+0,23%NASDAQ 1006.393,89+0,78%
finanztreff.de

EZB-Kritiker wollen Staatsanleihekäufe vorläufig verbieten lassen

| Quelle: dpa-AFX
KARLSRUHE (dpa-AFX) - Die ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel wollen der Europäischen Zentralbank (EZB) ihre milliardenschweren Staatsanleihekäufe vorläufig verbieten lassen. Dafür legten sie am Freitag beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag ein, wie ein Sprecher in Karlsruhe bestätigte. Lucke und Henkel wollen damit verhindern, dass der Anti-Krisen-Kurs der EZB ohne weiteres fortgeführt wird, bevor über Verfassungsbeschwerden gegen diese Politik entschieden worden ist. (Az.: 2 BvR 1651/15)

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Juli den Europäischen Gerichtshof in den Rechtsstreit eingeschaltet. Nach Auffassung der Karlsruher Richter sprechen gewichtige Gründe dafür, dass die dem Anleihekaufprogramm zugrundeliegenden Beschlüsse gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank verstoßen. Sie gingen über das Mandat der EZB für die Währungspolitik hinaus und würden damit in die Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten eingreifen. Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs steht noch aus.

Zur Ankurbelung von Inflation und Konjunktur kauft die Notenbank seit März 2015 Staatsanleihen und andere Papiere in großem Stil - derzeit für 60 Milliarden Euro monatlich. Das Geld soll die Zinsen drücken und die Kreditvergabe ankurbeln. Vorerst soll das Programm bis mindestens Ende 2017 laufen - die Käufe werden sich dann auf 2,28 Billionen Euro summieren. Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass die EZB die Wertpapierkäufe 2018 schrittweise zurückfährt./cko/DP/jha


Quelle: dpa-AFX
Schlagworte:
, , , ,
Werbung
Werbung

Länderüberblick

zu Länder & Regionen
Werbung
Webinar: Der große Ausblick auf 2018!
Werbung

Werbung
schliessen
Börse Stuttgart Anlegerclubschliessen
Börse Stuttgart

Corning, Bechtle, Geely Automotive etc.

Das neue Anlegermagazin gibt wieder
spannende Einblicke in vielversprechende Unternehmen verschiedenster Branchen. Hier kostenfrei lesen!

Jetzt kostenlos Mitglied werden
Diese Seite empfehlenschliessen
Interessant, oder?
Teilen Sie diese Seite auf Facebook, Google+ oder Twitter
Aktuelle Umfrageschliessen
Die US-Börse CBOE hat letzten Sonntag den Handel mit dem ersten Bitcoin-Future aufgenommen. Ende dieser Woche will die Chicago Mercantile Exchange CME folgen. Werden diese Produkte auf Dauer ein Renner werden?
Jetzt abstimmen!
Alle Umfragen ansehen