DAX ®12.470,49-0,14%TecDAX ®2.603,00+0,44%Dow Jones24.797,78-0,67%NASDAQ 1006.759,26-0,30%
finanztreff.de

EZB-Kritiker wollen Staatsanleihekäufe vorläufig verbieten lassen

| Quelle: dpa-AFX | Lesedauer etwa 2 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen
KARLSRUHE (dpa-AFX) - Die ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel wollen der Europäischen Zentralbank (EZB) ihre milliardenschweren Staatsanleihekäufe vorläufig verbieten lassen. Dafür legten sie am Freitag beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag ein, wie ein Sprecher in Karlsruhe bestätigte. Lucke und Henkel wollen damit verhindern, dass der Anti-Krisen-Kurs der EZB ohne weiteres fortgeführt wird, bevor über Verfassungsbeschwerden gegen diese Politik entschieden worden ist. (Az.: 2 BvR 1651/15)

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Juli den Europäischen Gerichtshof in den Rechtsstreit eingeschaltet. Nach Auffassung der Karlsruher Richter sprechen gewichtige Gründe dafür, dass die dem Anleihekaufprogramm zugrundeliegenden Beschlüsse gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank verstoßen. Sie gingen über das Mandat der EZB für die Währungspolitik hinaus und würden damit in die Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten eingreifen. Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs steht noch aus.

Zur Ankurbelung von Inflation und Konjunktur kauft die Notenbank seit März 2015 Staatsanleihen und andere Papiere in großem Stil - derzeit für 60 Milliarden Euro monatlich. Das Geld soll die Zinsen drücken und die Kreditvergabe ankurbeln. Vorerst soll das Programm bis mindestens Ende 2017 laufen - die Käufe werden sich dann auf 2,28 Billionen Euro summieren. Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass die EZB die Wertpapierkäufe 2018 schrittweise zurückfährt./cko/DP/jha


Quelle: dpa-AFX
Schlagworte:
, , , ,
Werbung
Werbung
Werbung

News-Suche

Suchbegriff:
Werbung

Aktuelle Videos

zur Mediathek
Werbung
Charttechnischer Ausblick auf die Finanzmärkte 2018
Werbung

Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclubschliessen
Börse Stuttgart

Corning, Bechtle, Geely Automotive etc.

Das neue Anlegermagazin gibt wieder
spannende Einblicke in vielversprechende Unternehmen verschiedenster Branchen. Hier kostenfrei lesen!

Jetzt kostenlos Mitglied werden
Diese Seite empfehlenschliessen
Interessant, oder?
Teilen Sie diese Seite auf Facebook, Google+ oder Twitter
Aktuelle Umfrageschliessen
Finanzminister Altmaier befürchtet wegen der US-Steuerreform, dass Firmensitze in die USA verlagert werden und dadurch eine Abwanderung von Arbeitsplätzen aus Deutschland droht. Glauben Sie das auch?
Jetzt abstimmen!
Alle Umfragen ansehen
schliessen