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Kernauftrag der Kohlekommission ist Jobsicherung in Tagebau-Regionen

| Quelle: Dow Jones Newswire Web | Lesedauer etwa 3 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen
Von Christian Grimm

BERLIN (Dow Jones)Die Kohlekommission der Bundesregierung soll sich vorrangig um neue Arbeitsplätze in den Tagebauregionen kümmern. Das geht aus der zweiseitigen Aufgabenbeschreibung vor, die Dow Jones Newswires vorliegt. Die ersten drei der sechs Arbeitsaufträge widmen sich den Ersatzjobs für die Bergleute und Kraftwerksmitarbeiter, wenn Kraftwerke und Schaufelbagger abgestellt werden.

Das Gremium soll sich um die "Schaffung einer konkreten Perspektive für neue, zukunftssichere Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen" bemühen. Außerdem sollen die Fachleute aufschreiben, wie öffentliche Investitionen von Bund und EU zielgenau vor Ort eingesetzt werden können.



Drei Reviere in Deutschland


In Deutschland wird Braunkohle im Rheinland, in der Lausitz und um Leipzig herum abgebaggert. Aus Gründen des Klimaschutzes muss die Förderung gestoppt und die schmutzigen Kraftwerke vom Netz genommen werden. Betroffen wären der Energieversorger RWE im Rheinischen Revier, die Lausitzer Leag sowie die kleinere Mibrag aus Mitteldeutschland.

Laut einer Studie der Grünen aus dem vergangenen Jahr arbeiten in den Tagebauen und Kraftwerken insgesamt noch 20.000 Beschäftigte - davon cirka 9.000 Menschen im Rheinischen Revier, 2.600 im Mitteldeutschen Revier und 7.900 in der Lausitz.

Schon bis Ende des Jahres sollen die Experten der Bundesregierung ihren Abschlussbericht vorlegen. Der Zeitplan gilt in Berlin als ambitioniert. Die Arbeitsaufträge vier bis sechs sehen ein konkretes Abschaltdatum für Kohlekraftwerke vor, inklusive der mit Steinkohle befeuerten. Außerdem soll ein verlässlicher Pfad beschrieben werden, wie die Klimaziele bis 2020 zuverlässig erreicht werden können. Die Kommission wird sich nach dem Willen der Regierung darüber hinaus einen Kopf machen, wie bis 2020 zusätzliche Schritte zum Klimaschutz aussehen könnten.

Die große Koalition hat das ehrgeizige Klimaziel für 2020 allerdings aufgegeben, den Ausstoß an Treibhausgasen im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu senken.



Spitze des Gremiums steht fest


Welche Mitglieder in die Kommission berufen werden, geht aus dem Papier noch nicht hervor. Als Vorsitzende stehen die ehemaligen Ministerpräsidenten Sachsens und Brandenburgs, Stanislaw Tillich und Matthias Platzeck, sowie die Leiterin der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), Ursula Heinen-Esser, fest, wie aus Regierungskreisen verlautet. Wirtschafts- und Umweltministerium ringen hinter den Kulissen seit Monaten um Einfluss auf Arbeitsweise und Besetzung der Runde

Die Linke glaubt nicht, dass das Gremium seine Aufgabe in einem guten halben Jahr wird erfüllen können. Die Kommission könne dieser Mammutaufgabe nicht gerecht werden, monierte der energie- und klimapolitische Sprecher der Linksfraktion, Lorenz Gösta Beutin. Die Bundesregierung müsse selbst voran gehen und dürfe sich gar nicht erst hinter den Fachleuten verstecken.

Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/chg/kla

END) Dow Jones Newswires

May 16, 2018 08:32 ET ( 12:32 GMT)

Copyright (c) 2018 Dow Jones & Company, Inc.
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