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K+S entgeht Hauptverfahren wegen Gewässerverunreinigung

| Quelle: Dow Jones Newswire Web
FRANKFURT (Dow Jones)--Der Rohstoffkonzern K+S muss wegen der Versenkung von Salzabwässern in der Gerstunger Mulde in den Jahren 1999 bis 2007 nicht mit einer Anklage rechnen. Das Oberlandesgericht Jena wies nun eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Meiningen zurück, die gegen eine Entscheidung der Vorinstanz vorgegangen war, wie K+S mitteilte. Auch dort - beim Landgericht Meiningen - war der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen angeblicher Straftaten bei der Versenkung von Salzabwässern abgelehnt worden.

Damit bleibt es bei der Entscheidung, die Anklage nicht zur Hauptverhandlung zuzulassen. K+S sieht sich deshalb in der eigenen Einschätzung bestätigt, dass die Vorwürfe unbegründet und die erteilten Genehmigungen zur Versenkung von Salzabwässern rechtmäßig sind.

K+S hatte Kalilauge in einer tief unter dem Gebiet der Gemeinde Gerstungen gelegenen porösen Gesteinsschicht versickern lassen. Aufgrund dieser Versenkung wurde nach Auffassung der Staatsanwaltschaft auch das Trinkwasser verunreinigt oder zumindest gefährdet.

Die Laugenversenkung hatte das Thüringer Landesbergamt 1998 zunächst befristet genehmigt. Es folgten Genehmigungen in den Jahren 2004, 2006 und 2007, die die zeitliche Befristung und das Volumen erweiterten. Insgesamt wurden circa 9,5 Millionen Kubikmeter Kalilauge unter der Erde verpresst.

Im März 2016 hatte dann die Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht Meiningen Anklage gegen K+S und andere erhoben. Darunter waren auch der ehemalige und der amtierende Vorstandsvorsitzende sowie weitere Vorstandsmitglieder. Medienberichten zufolge hatte die Anklagebehörde von dem Bergbauunternehmen 325 Millionen Euro zurückgefordert. K+S selbst hatte stets erklärt, man sehe keine Anhaltspunkte für strafbares Verhalten.

Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com

DJG/jhe/mgo

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May 19, 2017 08:54 ET (12:54 GMT)

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