Merkel erwartet härtere zweite Corona-Welle

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Entgegennahme des neuen Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen vor einer anhaltenden zweiten Welle an Coronavirus-Infektionen gewarnt und die Bevölkerung zur Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen gemahnt. "Wie das auch bei der Spanischen Grippe der Fall war, muss man jetzt davon ausgehen, dass die zweite Welle härter ist, und sie fällt vor allen Dingen in eine schlechtere Jahreszeit, nämlich in die Wintermonate", sagte Merkel. "Das heißt, sie wird uns noch den ganzen Winter beschäftigen."

Auch wenn es jetzt positive Botschaften zur Entwicklung von Impfstoffen gebe, werde sich dies in den Wintermonaten noch nicht gravierend niederschlagen, erwartete die Kanzlerin. "Da müssen wir unsere Vorsichtsmaßnahmen noch weiter einhalten." Merkel zeigte sich bei einer Videokonferenz mit den Ökonomen dankbar für deren Empfehlung, "dass wir die Krise nur gemeinsam bewältigen können", und erfreut, dass diese das Handeln der Regierung in vielen Bereichen für richtig hielten.

Zu den Anregungen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) aus seinem Gutachten sagte Merkel, über das Thema des steuerlichen Verlustrücktrags werde "sicher weiter im politischen Raum diskutiert". Zur EU hoffe sie, dass jetzt "sehr schnell" nicht nur die mittelfristige finanzielle Vorausschau für die nächsten sieben Jahre, sondern auch der Aufbau- und Resilienzplan beschlossen werde.

Für die Zukunft sei es aber auch sehr wichtig, "wenn man einmal über diese pandemische Zeit hinausblickt, dass wir auch unsere Instrumente wieder nutzen, so, wie sie gedacht waren", gab sie zu bedenken. Die Schuldenbremse sei für die gegenwärtige Krise flexibel genug. "Aber sie ist eben weiter im Grundgesetz und muss auch Leitschnur für die zukünftigen Jahre bleiben", erteilte Merkel Rufen nach einer Streichung eine Absage. Mit Blick auf die Energiewende stellte sie sich hinter die Forderung, "dass wir schrittweise die Stärkung der Marktmechanismen voranbringen müssen".

Der SVR-Vorsitzende Lars Feld hatte zuvor bei der Videoschalte zur erstmals virtuellen Übergabe der Expertise betont, den fünf Weisen sei "die gemeinsame Bewältigung der Krise ein besonderes Anliegen". Dies gelte für die einzelnen Menschen, die Entscheidungsträger in Bund und Ländern und für Europa. In ihrem Gutachten hatten die Ökonomen ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr gegenüber der Vorhersage vom Sommer deutlich angehoben. Sie erwarten nun für 2020 eine Schrumpfung des Bruttoinlandsproduktes um 5,1 Prozent und für 2021 ein Wachstum von 3,7 Prozent.

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November 11, 2020 09:20 ET ( 14:20 GMT)

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