Merkel will Stärkung der Nato und der EU-Verteidigungsfähigkeit

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich beim Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs für eine Stärkung der transatlantischen Allianz bei gleichzeitiger Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten ausgesprochen. Für die Bundeskanzlerin ergänzen sich beide, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert dem virtuellen Gipfel der Europäischen Union.

Eine enge Zusammenarbeit von EU und Nato könnte auch eine Zusammenarbeit von EU und Vereinigten Staaten in der strukturierten Zusammenarbeit umfassen", fasste Seibert die Position von Merkel zusammen.

Beim EU-Gipfel hatten am Freitag die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die südliche Nachbarschaft der EU im Fokus gestanden.

Innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten gibt es Differenzen, inwieweit die EU ihre Verteidigungsfähigkeit stärken soll und ob dieses zulasten der Nato gehen könnte. Frankreich fordert eine europäische Armee, um Werte und Wohlstand der EU-Mitgliedsstaaten zu verteidigen. Bundesverteidigungsministerin Annegret-Kramp-Karrenbauer ist hier skeptischer, da aus ihrer Sicht Europa abhängig sei von der militärischen Fähigkeit Amerikas. Nicht alle EU-Staaten sind Mitglieder des transatlantischen Verteidigungsbündnisses. Lediglich 90 der EU-Bürger leben in einem Nato-Land.

Laut Seibert unterstützt Merkel nachdrücklich die Diskussion der Staats- und Regierungschefs zu strategischen Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Auch begrüße die Bundesregierung die Entwicklung eines sogenannten Strategischen Kompasses bis zum nächsten Jahr, der ausgehend von der Bedrohungsanalyse konkrete Vorschläge machen soll. Diese Sicherheitsanalyse der EU müsse "in einer umfassenden Perspektive" erfolgen, die militärische Bedrohungen, Terrorismus, Cyber- und hybride Bedrohungen, aber auch Klima- und Nachhaltigkeitsfragen sowie Migration umfassen sollte, so Seibert.

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