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Mützenich optimistisch für Fortbestand der großen Koalition

| Quelle: Dow Jones Newsw... | Lesedauer etwa 1 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen
BERLIN (Dow Jones)Nach der Einigung zur Grundrente blickt Fraktionschef Rolf Mützenich optimistisch auf den Bundesparteitag der SPD Anfang Dezember. "Ich glaube, es zeigt einfach, dass wir eine Menge in dieser Koalition vorangebraucht haben", so Mützenich vor Beginn der Fraktionssitzung mit Blick auf die Einigung zur Einführung einer Grundrente für Geringverdiener. Die SPD will auf dem Parteitag über die Fortsetzung der großen Koalition entscheiden.

Die Halbzeitbilanz der großen Koalition und auch die Bestandsaufnahme der Bertelsmann Stiftung hätten gezeigt, dass das Bündnis aus CDU, CSU und SPD "gute Arbeit leistet".

Mit Blick auf die zweite Halbzeit der Koalition deutete Mützenich die Projekte an, die für die SPD von Bedeutung sein würden. Dazu zählen der Altschuldenabbau und die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen.

Das ist zum Beispiel, was wir im Paket für die nächsten zwei Jahre in dieser Koalition haben. Ich bin durchaus guten Mutes, dass wir nicht nur argumentativ eine Bilanz vorweisen können, sondern dass wir auch sagen können, was wir wollen", so Mützenich.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/raz

END) Dow Jones Newswires

November 12, 2019 10:07 ET ( 15:07 GMT)

Copyright (c) 2019 Dow Jones & Company, Inc.
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