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Nahles: Breite Unterstützung in SPD-Fraktion für Große Koalition

| Quelle: Dow Jones Newswire Web
Von Christian Grimm

BERLIN (Dow Jones)--SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sieht trotz kritischer Stimmen großen Rückhalt unter den Abgeordneten ihrer Partei für eine Neuauflage der großen Koalition. "Es gab hier eine breite Unterstützung für das Sondierungsergebnis. Wir haben hart verhandelt und wir haben viel für die Bürger des Landes herausgeholt", sagte Nahles nach einer Sondersitzung der Fraktion im Reichstag.

Die Parteijugend (Jusos) und Vertreter des linken Flügels hatten das nächtliche Sondierungsergebnis zuvor teilweise heftig kritisiert und lehnen die Fortsetzung eines schwarz-roten Bündnisses ab. Der Gang in die Opposition erscheint ihnen geeigneter, um die SPD nach dem Wahldesaster zu erneuern.

Nahles hob vor allem hervor, dass die SPD bei der Rente gepunktet habe. So soll eine Grundrente für langjährige Beschäftigte mit kleinen Löhnen eingeführt werden, die zehn Prozent über der staatlichen Mindestsicherung liegen soll. Außerdem wird das Rentenniveau nach den Plänen von Union und SPD trotz alternder Gesellschaft auf dem heutigen Stand festgeschrieben. "Das ist eine sehr wichtige und wirklich bedeutsame Entwicklung", meinte die Fraktionsvorsitzende.

Nach ihren Worten wird es trotz des 28 Seiten starken Kompromisses intensive Koalitionsverhandlungen geben. "Machen sie sich keine Sorgen, dass wir nichts zu bereden haben. Auch da wird es am Ende wieder eng mit der Zeit", so die 47-Jährige. Eine neue Regierung wollen die drei Parteien vor Ostern bilden.

Ein Parteitag der Sozialdemokraten wird zunächst am 21. Januar darüber entscheiden, ob die Genossen Koalitionsverhandlungen mit der Union überhaupt aufnehmen werden. Die SPD-Spitze will kommende Woche in den Landesverbänden für Zustimmung werben. Laut Nahles wurde während der Sondierungen mit CDU und CSU auch über die Tolerierung einer Minderheitsregierung diskutiert, der Ansatz aber bald verworfen.

Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/chg/jhe

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January 12, 2018 10:50 ET (15:50 GMT)

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