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Nahles fordert Union zu Ende der Streitigkeiten auf

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BERLIN (Dow Jones)Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles hat die Unionsparteien aufgerufen, "ihre internen Streitigkeiten möglichst bald zu beenden". Es gehe um sehr entscheidende Fragen", hob die Partei- und Fraktionschefin der Sozialdemokraten hervor. "Theaterstücke im Dienste von Landtagswahlen sind hier nicht angemessen." Es dränge sich der Eindruck auf, "dass es hier wirklich um eine zugespitzte Auseinandersetzung geht, um den Kurs, und das ist natürlich immer mit Personen und Führung verbunden." Alle relevanten Fragen zur Asylpolitik von den Ankerzentren bis hin zur Einwanderung seien im Koalitionsvertrag geregelt. Die SPD stehe dazu "ausdrücklich".

Nahles hielt ihr Statement im Reichstagsgebäude vor dem SPD-Fraktionssaal in unmittelbarer Nähe zum Unions-Saal, in dem sich die CDU-Abgeordneten zu einer Sondersitzung trafen. Wegen des Streits von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) um die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze war die Bundestagssitzung unterbrochen worden. Die CSU hatte sich getrennt von der CDU getroffen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich zuvor aber kompromisslos gezeigt. "Jetzt ist die Zeit der Entscheidungen", hatte er gesagt.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/stl/brb

END) Dow Jones Newswires

June 14, 2018 06:40 ET ( 10:40 GMT)

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