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Orban äußert sich skeptisch zum Corona-Aufbauplan der EU-Kommission

| Quelle: dpa-AFX | Lesedauer etwa 2 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen
BUDAPEST (dpa-AFX) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich skeptisch über den Plan der EU-Kommission für ein europäisches Konjunkturprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro geäußert. "Ich lehne ihn nicht von vornherein ab, obwohl sich instinktiv alles in mir dagegen sträubt", erklärte der rechtsnationale Politiker am Freitag in seinem regelmäßigen Rundfunk-Interview. "Vielmehr plädiere ich dafür, dass wir diesen Vorschlag ruhig und nüchtern studieren und dann entscheiden, ob wir diesen Weg beschreiten wollen."

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte ihren Vorschlag für ein Wiederaufbauprogramm nach der Corona-Krise am letzten Mittwoch präsentiert. So sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und weitere 250 Milliarden Euro als Kredite an Krisenstaaten fließen. Finanziert werden soll das Programm über Schulden, die die EU-Kommission mit Hilfe von Garantien der EU-Staaten aufnehmen und dann zwischen 2028 und 2058 über den EU-Haushalt zurückzahlen will.

Vor allem die Garantieübernahme durch die Gesamtheit der EU-Staaten sah Orban in dem Radiogespräch kritisch. "Das ist in Wirklichkeit die konkrete Realisierung der (bislang nur als Vorschlag existierenden und umstrittenen) Eurobonds. Das bedeutet (...), dass selbst noch über den Köpfen unserer Enkelkinder die Drohung schweben wird, dass sie diese Kredite zurückzahlen müssen, wenn jemand anderer nicht dazu in der Lage ist."

Der ungarische Regierungschef kritisierte außerdem, dass mit Italien und Spanien Länder zu den hauptsächlich Begünstigten des EU-Plans würden, die reicher sind als Ungarn. In der Union sei es aber bisher üblich gewesen, dass Hilfsgelder von den reichen zu den ärmeren Mitgliedsländern wie etwa Ungarn umverteilt werden. Italien und Spanien sind von der Corona-Pandemie besonders hart betroffen./gm/DP/stk


Quelle: dpa-AFX
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