DAX ®13.137,70-0,16%TecDAX ®2.994,40-0,36%Dow Jones27.808,71-0,04%NASDAQ 1008.266,38-0,21%
finanztreff.de

ROUNDUP/ Brexit-Vertrag: EU-Parlament wartet auf Ratifizierung in London

| Quelle: dpa-AFX (SW) | Lesedauer etwa 1 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen
STRASSBURG (dpa-AFX) - Das Europaparlament will den Brexit-Vertrag erst nach dem britischen Parlament ratifizieren. Dies kündigten Sprecher der großen Fraktionen am Montagnachmittag an, darunter die Europäische Volkspartei, Sozialdemokraten, Grüne und Linke. Damit wird ein Votum des EU-Parlaments diese Woche unwahrscheinlich. Eine Sondersitzung nächste Woche, noch vor dem Austrittsdatum 31. Oktober, sei aber denkbar, hieß es.

Eine Grundsatzentscheidung des Unterhauses für den Vertrag - ein sogenanntes Meaningful Vote - reiche nicht, sagte der Grünen-Fraktionschef Philippe Lamberts. "Bevor es einen Rechtsakt gibt, der die britische Ratifizierung bestätigt, sollten wir nicht ratifizieren."

Die Gesetzgebung in London werde schwerlich diese Woche abgeschlossen sein. Auch könnte der neue Austrittsvertrag mit Zusätzen vom britischen Parlament verändert werden. In dem Fall müsste mit Brüssel nachverhandelt werden. Es sei für das EU-Parlament nicht sinnvoll, vorher eine andere Fassung zu billigen./vsr/DP/jsl


Quelle: dpa-AFX
Schlagworte:
, , , , , , , , ,
Werbung

Das könnte Sie auch interessieren

News-Suche

Suchbegriff:
Werbung

Werbung
Diese Seite empfehlenschliessen
Interessant, oder?
Teilen Sie diese Seite auf Facebook oder Twitter
Wenn Sie auf die Teilen-Buttons klicken und sich bei den Betreibern einloggen, werden Daten an den jeweiligen Betreiber übermittelt. Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung.
Aktuelle Umfrageschliessen
Elon Musk hat vor in der Nähe von Berlin eine Gigafabrik zu bauen. Ist das eher ein Segen für die Region und Deutschland oder eher eine Kampfansage an die deutschen Autobauer?
Jetzt abstimmen!
Alle Umfragen ansehen