DAX ®12.540,73+0,38%TecDAX ®2.823,66-0,12%Dow Jones25.019,41+0,38%NASDAQ 1007.375,82+0,13%
finanztreff.de
WM Tippspiel
teilnehmen und gewinnen
finanztreff.de

ROUNDUP: Kostenstreit zu 'Sky Marshals' beschäftigt BGH - Urteil am 26. Juli

| Quelle: dpa-AFX | Lesedauer etwa 2 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen
KARLSRUHE (dpa-AFX) - Müssen Airlines alle Kosten für mitfliegende Bundespolizisten ("Sky Marshals") übernehmen? Das prüft der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Am 26. Juli will er sein Urteil sprechen. Die Flugsicherheitsbegleiter - so ihr offizieller Name - sind seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf gefährdeten Strecken unerkannt an Bord und sollen im Ernstfall einen Terroranschlag verhindern. Die bewaffneten Zivilpolizisten müssen laut Gesetz kostenlos befördert werden. Die Lufthansa will für sie aber nicht noch Steuern, Einreise- oder Zollgebühren sowie Start- und Landeentgelte zahlen. Sie fordert über 2,3 Millionen Euro an Kosten zurück (Az.: III ZR 391/17).

Vor dem Landgericht Potsdam blieb die Fluggesellschaft mit ihrer Klage ebenso erfolglos wie vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht. Mit der kostenlosen Transportpflicht würden ihre Rechte nicht unangemessen eingeschränkt. Auch seien die jährlichen Zusatzkosten für die "Sky Marshals" in Höhe von 300 000 Euro angesichts eines 30-Milliarden-Euro-Umsatzes "von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung", so das OLG.

"Fliegen ist teuer", meinte hingegen der Lufthansa-Anwalt am Donnerstag vor dem BGH. Er verwies auf hohe Kosten für die Anschaffung der Flieger, für Personal und Kerosin - und darauf, dass die Polizisten "hochpreisige Plätze" besetzten. Die Fluggesellschaft sieht sich gegenüber der ausländischen Konkurrenz benachteiligt und auch gegenüber Gesellschaften, die nur Inlandsflüge anbieten. Sie werde als "unbeteiligte Dritte" zu einem "Sonderopfer" herangezogen. Polizeipräsenz wegen Einbrüchen in einem Geschäftsviertel werde auch von der Allgemeinheit bezahlt.

Aus Sicht des Anwaltes der Bundespolizei fliegen die "Sky Marshals" hingegen im Interesse der Lufthansa mit. Auch könne ein Flugzeug - im Gegensatz zum Zug - zum Abstürzen gebracht und als "Waffe" eingesetzt werden. Zudem ende die Beförderungspflicht nicht im fremden Luftraum. Der BGH scheint dies ähnlich zu sehen: "Die Beamten können nicht mit dem Fallschirm abspringen", meinte der Vorsitzende Richter./skf/DP/jha


Quelle: dpa-AFX
Schlagworte:
, , , , , , , , ,

Im Artikel erwähnt...

AIR FRANCE-KLM INH. EO 1
AIR FRANCE-KLM INH.  EO 1 - Performance (3 Monate) 7,22 +0,81%
EUR +0,06
Porträt - Chart - Kennzahlen - Firmenprofil
Fundamentale Analysen Urteil
12.07. BERNSTEIN RESEARCH Negativ
04.07. BERNSTEIN RESEARCH Negativ
22.06. HSBC Positiv
Nachrichten
12.07. ROUNDUP: Kostenstreit zu 'Sky Marshals' beschäftigt BGH - Urteil am 26. Juli
12.07. dpa-AFX: Bernstein belässt Air France-KLM auf 'Underperform'
12.07. ROUNDUP: Drastische Zunahme der Beschwerden über Flugreisen
Weitere Wertpapiere...
LUFTHANSA 20,63 +0,01%
EUR +0,00
EASYJET PLC LS-,27285714 18,16 -3,38%
EUR -0,63
RYANAIR HLDGS PLC EO-,006 15,71 +2,51%
EUR +0,38
Werbung
Werbung

News-Suche

Suchbegriff:
Werbung
Werbung

Werbung
Börse Stuttgartschliessen
Börse Stuttgart

Gewinnen Sie pures Gold!

Unter allen Teilnehmern an der Anlegerumfrage verlost der Börse Stuttgart Anlegerclub Gold im Gesamtwert von über 1000 Euro.

Jetzt kostenlos anmelden und mitmachen!
Diese Seite empfehlenschliessen
Interessant, oder?
Teilen Sie diese Seite auf Facebook, Google+ oder Twitter
Aktuelle Umfrageschliessen
Wie, glauben Sie, wird der DAX am Ende dieser Woche - KW 29 - stehen?
Jetzt abstimmen!
Alle Umfragen ansehen