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Scholz will ESM von Direktrekapitalisierung von Banken befreien

| Quelle: Dow Jones Newswire Web | Lesedauer etwa 2 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen
BERLIN (Dow Jones)Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vorgeschlagen, dass der Euro-Rettungsfonds im Gegenzug zu dessen Weiterentwicklung zu einem Währungsfonds nicht mehr für eine direkte Rekapitalisierung von Banken zuständig sein soll. "Wir müssen ... den ESM von einer Aufgabe befreien, die er nie wahrgenommen hat und auch nie wahrnehmen wird, weil das gar keinen Sinn macht, nämlich der Direktrekapitalisierung von Banken", sagte Scholz im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments. "Das kostet letztendlich Kampfkraft", erklärte er.

Für den Umbau des ESM nötige Vertragsänderungen müssten "in einem Schritt" vorgenommen werden, forderte Scholz zudem. "Fünfmal, sechsmal an die Verträge herangehen ist sicherlich kein guter Einfall." Der deutsche Finanzminister warb dafür, die Letztsicherung für die Abwicklung von Banken beim ESM zu verankern. Dieser Meinung hätten sich bereits "viele andere schon angeschlossen", fügte Scholz hinzu.

Insgesamt sprach er davon, dass derzeit "ein Momentum" bestehe, das nun Entscheidungen möglich würden, die über Jahre nicht wahrscheinlich gewesen seien. In diesem Kontext forderte Scholz die unveränderte Annahme des vom Ministerrat vereinbarten Bankenpakets durch das EU-Parlament, da es bereits "sehr austariert" und "zugleich Voraussetzung für Fortschritte in anderen Bereichen" sei. Würden etwa die Anforderungen an die verfügbaren Einlagen reduziert, würden andere Projekte "auf eine sehr lange Reformagenda geschoben" und könnten nicht kurzfristig realisiert werden, warnte er.

Für den künftigen Umgang mit notleidenden Krediten forderte Scholz als Zielsetzung einen Anteil von höchstens 5 Prozent in den Bilanzen und "konkrete individuelle Vereinbarungen" für Altfälle.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/brb

END) Dow Jones Newswires

July 12, 2018 06:59 ET ( 10:59 GMT)

Copyright (c) 2018 Dow Jones & Company, Inc.
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