DAX ®13.221,12+0,11%TecDAX ®3.019,98+0,03%Dow Jones27.946,49-0,32%NASDAQ 1008.337,35+0,11%
finanztreff.de

Volkswagen: Jetzt beginnt die Schlacht

| Quelle: finanztreff | Lesedauer etwa 4 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen

Gut vier Jahre nach dem Auffliegen des Dieselskandals hat heute ein Mammutprozess zwischen klagenden Kunden und dem Volkswagen-Konzern begonnen. Dabei wird das neue Instrument der Musterfeststellungsklage angewandt, in diesem Fall ziehen Verbraucherschützer stellvertretend für einzelne Betroffene vor Gericht. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) setzt sich für die Dieselfahrer ein - er tritt am Oberlandesgericht Braunschweig daher als Musterkläger auf.

Die erste mündliche Verhandlung in dem Verfahren verlegten die Richter wegen des erwarteten großen Andrangs in die Braunschweiger Stadthalle. Etwa 470.000 Dieselkunden haben sich der Musterklage angeschlossen. Der Vorstand des vzbv, Klaus Müller, sieht sie im Recht: "Unserer Meinung nach hat Volkswagen betrogen und muss deshalb zur Rechenschaft gezogen werden." VW argumentiert dagegen: "Aus unserer Sicht haben die Kunden keinen Schaden erlitten, da alle Fahrzeuge im Verkehr genutzt werden können und sicher sind."

Richter dämpft Erwartungen der Kläger

Update:  Der Vorsitzende Richter Michael Neef betonte am Montagvormittag, man werde frühere Entscheidungen anderer Gerichte "sorgfältig prüfen". Er nannte dabei zwei "zentrale Fragen", die die Kammer in den kommenden Wochen zu bewerten habe und dämpfte die Erwartungen der betroffenen Autofahrer.

Gegen mögliche Ansprüche von VW-Dieselkunden könnte etwa sprechen, dass ein Schaden durch manipulierte Abgaswerte nicht "zutreffend vermittelt" worden sei. "Immerhin wurden die Fahrzeuge in der großen Zahl der Fälle weiter genutzt", sagte Neef. Ob also die Abgas-Software oder erst die anschließenden Diesel-Fahrverbote einen Schaden hervorgerufen hätten, sei noch nicht geklärt. "Dass ein Schaden entstanden ist, scheint uns jedenfalls nicht so offenkundig."

Außerdem müsse man erörtern, ob allein durch die drohende Stilllegung eines Dieselautos schon eine "Vermögensgefährdung" eingetreten sei - "durch den bloßen Umstand, dass die Fahrzeuge beschlagnahmt werden könnten". Klagende VW-Kunden müssten sich zudem darauf einstellen, im Erfolgsfall eine Entschädigung mit der bisherigen Nutzung des Autos verrechnen zu müssen: "Uns will es nicht einleuchten, dass die Fahrzeuge über Jahre kostenlos genutzt werden durften", sagte Neef.

Die Volkswagen-Vorzugsaktie  +1,14% gehörte am Vormittag in etwas abgeschwächtem Umfeld mit Gewinnen von 0,6 Prozent zu den Gewinnern.

Sechs-Monats-Chart Volkswagen Vz. (in Euro)


Im September 2015 hatte der Hersteller nach Prüfungen von Behörden und Forschern in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im tatsächlichen Betrieb auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden als in Tests.

Auch Tausende individuelle Klagen

Viele Kunden fühlen sich geprellt, auf dem Gebrauchtwagenmarkt ging der Wert von Dieselfahrzeugen rapide in den Keller. Auch im Rahmen von Tausenden individuellen Klagen verlangen sie Schadenersatz, die meisten Einzelurteile gingen bisher allerdings zugunsten von VW aus.

Die Verbraucherzentralen ziehen nun stellvertretend vor Gericht und tragen auch das Prozesskosten-Risiko. Sie sind der Meinung, dass VW seine Kunden mit der Manipulation der Abgasreinigung vorsätzlich und sittenwidrig geschädigt hat. Auf der Internetseite des Bundesamts für Justiz konnten sich Dieselbesitzer in ein Klageregister eintragen.

Beim ersten Termin heute werde es nun wahrscheinlich zunächst um die Zulässigkeit der Klageanträge gehen, erläuterten die Anwälte. Sie wollen notfalls bis zum Bundesgerichtshof (BGH) gehen, sehen aber auch die Möglichkeit eines vorzeitigen Vergleichs mit VW. Volkswagen dagegen bezeichnete eine Vergleichslösung wegen der vielen unterschiedlichen Fall-Konstellationen bisher als "kaum vorstellbar".

Prozess wird Jahre dauern

Bei dem Verfahren in Braunschweig geht es erst einmal nur darum, ob VW unrechtmäßig gehandelt hat. Individuelle Ansprüche müssten die Kunden dann mit dem Musterurteil in der Tasche in eigenen Verfahren durchsetzen. Die Musterklage umfasst nur die Marken VW, Audi -1,98%, Seat und Skoda - und nur Autos mit Dieselmotoren des Typs EA 189, die nach dem 1. November 2008 gekauft wurden und vom Rückruf betroffen waren.

Der vzbv appellierte an den Konzern, sich seiner Verantwortung zu stellen. "Geschieht dies nicht, hätte das Unternehmen die letzte Chance verspielt, das Vertrauen der Verbraucher zurückzugewinnen", sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur. Nach Einschätzung von Volkswagen dürfte das Verfahren einschließlich einer möglichen Überweisung zum BGH nach Karlsruhe mindestens vier Jahre dauern.

Mit Material von dpa-AFX

Schlagworte:
, , , , , , ,
Werbung

Passende Hebelprodukte von

WKN Bezeichnung Hebel
Long  XM5HCW Volkswag WaveUnlimited S 201.4445 (DBK) 7,179
Werbung

Das könnte Sie auch interessieren

News-Suche

Suchbegriff:
Werbung

Werbung
Diese Seite empfehlenschliessen
Interessant, oder?
Teilen Sie diese Seite auf Facebook oder Twitter
Wenn Sie auf die Teilen-Buttons klicken und sich bei den Betreibern einloggen, werden Daten an den jeweiligen Betreiber übermittelt. Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung.
Aktuelle Umfrageschliessen
Elon Musk hat vor in der Nähe von Berlin eine Gigafabrik zu bauen. Ist das eher ein Segen für die Region und Deutschland oder eher eine Kampfansage an die deutschen Autobauer?
Jetzt abstimmen!
Alle Umfragen ansehen