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Bund investiert zwanzigmal mehr in Kfz-Forschung wie in ÖPNV

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BERLIN (Dow Jones)Die Bundesregierung hat laut einem Medienbericht von 2009 bis 2019 20-mal mehr Geld in die Erforschung des Kraftfahrzeugverkehrs investiert als in die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Das ergibt sich aus Antworten des Bundesforschungsministeriums und des Bundesverkehrsministeriums auf Anfragen der Grünenfraktion, wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet. Insgesamt habe der Bund rund 2,2 Milliarden Euro für die Optimierung von Technik und Material für Kfz sowie Infrastruktur und Lenkung des Pkw- und Lkw-Verkehrs in diesen elf Jahren ausgegeben. In die Entwicklung von Bussen, Bahnen oder Fähren habe er dagegen nur 112,5 Millionen Euro investiert. Das Büro des Grünen-Verkehrsexperten Stefan Gelbhaar bestätigte die Zahlen gegenüber Dow Jones Newswires.

Dabei sollen die Mittel für den ÖPNV laut dem Bericht sogar noch stark schrumpfen: 2019 sind 18,4 Millionen Euro für dessen Entwicklung eingeplant, für 2020 lediglich 8,3 Millionen Euro. Davon soll der Löwenanteil (5 Millionen Euro) in die Erforschung des "automatisierten und vernetzten Fahrens" gehen. Für genau diese Verwendung seien 2020 im Bereich des Kfz-Verkehrs allerdings 44 Millionen Euro vorgesehen.

Die Bundesregierung vernachlässigt massiv die Weiterentwicklung von Bus- und Bahnangeboten", sagte der Grüne Gelbhaar dem Spiegel. "Anders als Automobilkonzerne haben die städtischen Bus- und Bahnunternehmen keine eigenen Mittel für Forschung und Entwicklung." Aus ökologischer Perspektive sei dies unverantwortlich und im Vergleich zu Aktivitäten in anderen Ländern "einfach nur peinlich". Erst am Donnerstag hätten die Fraktionen von Union und SPD in einem sechsseitigen Antrag "nachhaltige Mobilitätsforschung" gefordert, heißt es im Spiegel. Die Koalitionsparteien hätten jedoch darauf verzichtet, zugleich die Schaffung neuer Haushaltstitel oder eine Umschichtung der bestehenden anzuregen.

Das Bundesverkehrsministerium verwies auf die im Rahmen des Klimaschutzprogramms beschlossene Förderung für den Nahverkehr. "Die Bundesmittel, die konkret in den ÖPNV investiert werden, steigen in den kommenden Jahren auf Rekordniveau", erklärte ein Sprecher.

Kontakt zur Autorin: petra.sorge@wsj.com

DJG/pso/jhe

END) Dow Jones Newswires

November 15, 2019 10:00 ET ( 15:00 GMT)

Copyright (c) 2019 Dow Jones & Company, Inc.
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