Bereits Ende Dezember musste der Konzern wegen des Streits den Verkauf und den Import der Apple Watch 9 und der Apple Watch Ultra 2 in den USA stoppen (DER AKTIONÄR berichtete). Gegen die Entscheidung der US-Handelsbehörde ITC hatte sich Apple jedoch gewehrt. Ein Berufungsgericht entschied im Eilverfahren, dass die betroffenen Modelle zunächst wieder verkauft werden durften.
Ein Antrag von Apple, die den Verkaufs- und Importstopp für die gesamte Dauer des Patenrechtsstreits auszusetzen, hat das Gericht am Mittwoch allerdings abgelehnt. Dadurch tritt das gerichtliche angeordnete Import- und Verkaufsverbot am heutigen Donnerstag wieder in Kraft.
Der Tech-Riese hat sich darauf jedoch vorbereitet und die Funktion zur Blutsauerstoffmessung in neuen Modellen der betroffenen Uhren für Nutzer in den USA kurzerhand abgeschaltet. Auf den Geräten, die ab 18. Januar in den USA verkauft werden, sei die entsprechende App zwar installiert, aber ohne Funktion. Wer sie öffnet, wird jedoch auf eine Website von Apple weitergeleitet, die über den Patentstreit und die daraus resultierende Funktionseinschränkung informiert.
Die US-Zollbehörde CBP hatte bereits im Vorfeld entschieden, dass die überarbeiteten Apple Watches, bei denen die Funktion zur Blutsauerstoff-Messung deaktiviert ist, nicht mehr unter das Importverbot der IDC fallen. Somit können die Geräte auch weiterhin importiert und vertrieben werden.In Apple Watches, die vor dem Stichtag ausgeliefert wurden, bleibt die Blutsauerstoffmessung indes aktiv. Auch der Verkauf und Funktionalität von Geräten außerhalb der USA sind von dem Patenstreit nicht betroffen.
Trotz einer Niederlage in erster Instanz scheint sich Apple seiner Sache sehr sicher zu sein und will im Streit mit Masimo keinesfalls kleinbeigeben, sondern im Berufungsverfahren ausfechten. Auf die Angebote seitens des Medizintechnik-Konzerns zur außergerichtlichen Beilegung der Angelegenheit ist der Tech-Konzern bislang nicht eingegangen.