BERLIN (dpa-AFX) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Sepp Müller (CDU), lehnt einen Tankrabatt wie in Italien als Mittel gegen die gestiegenen Spritpreise weiterhin ab. "Der Meloni-Effekt ist verpufft. Die Mineralölkonzerne machen sich weiter in diesen Ländern die Taschen voll, weil die das vorher eingepreist haben", sagte der CDU-Abgeordnete in Berlin. Müller ist einer der Vorsitzenden der Taskforce der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Konfliktes.

Die italienische Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte vergangene Woche angesichts gestiegener Spritpreise per Dekret die Steuern auf Benzin und Diesel gesenkt. Diese Regelung solle nach Angaben der Regierung in Rom für 20 Tage gelten und dazu führen, dass die Preise umgehend um 25 Cent pro Liter fallen.

Die Folgen des Iran-Kriegs und der Schließung der Straße von Hormus zeigten, "dass es nicht nur bei den Spritpreisen bleibt, sondern auch im Gasbereich, im Lebensmittelbereich und vor allem auch in der Automobilindustrie weitergehen wird", sagte Müller mit Blick auf künftige Auswirkungen des Iran-Kriegs in Deutschland. Deswegen werde sich die Taskforce an diesem Freitag alle betreffenden Bereiche anschauen und gemeinsam mit den entsprechenden Ministerien weitere mögliche Maßnahmen besprechen.

Müller: Tankrabatt fliegt in Rachen der Mineralölkonzerne

Die von der Bundesregierung bisher ergriffenen Maßnahmen würden "deutlich besser wirken als alle anderen Maßnahmen in anderen europäischen Ländern, wo sich die Mineralölkonzerne die Taschen vollgemacht haben", fügte Müller mit Blick auf Forderungen nach einem Tankrabatt hinzu. Er bezog sich in diesem Zusammenhang unter anderem auf Italien. "25 Cent zusätzlich an Steuern zurückzugeben, fliegt allein in den Rachen der Mineralölkonzerne", sagte Müller. In Italien sei beim Benzin null Prozent Preiseffekt eingetreten, beim Diesel seien die Preise sogar um drei Prozent gestiegen.

Der Schiffsverkehr auf der wichtigen Straße von Hormus, einer Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman, ist durch eine Blockade Irans nahezu zum Erliegen gekommen. Das treibt die Ölpreise in die Höhe./bk/DP/nas