BERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht die schwarz-rote Koalition unter Einigungsdruck bei zentralen Reformen, zeigt sich diesbezüglich aber auch zuversichtlich. Mit Verweis auf die geplante Einkommensteuerreform sowie Energiekosten und Sozialreformen sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung "Maischberger": "Ja, wir werden diese Entscheidungen treffen. Ja, weil wir müssen." Und auch vor allem, weil das Land wieder Wachstum brauche. "Wir werden uns auch einigen", machte Spahn deutlich.

Wirtschaftswachstum zu erzeugen wertete Spahn als zentrale Aufgabe. Unheimlich viele Menschen müssten schauen, dass sie über die Runden kommen. Die Kaufkraft sei seit sechs, sieben Jahren nicht gestiegen. "Deutschland ist ärmer geworden - das spüren die Leute, beim Einkaufen, an der Tankstelle im Alltag." Da brauche es wirtschaftliches Wachstum.

Spahn mahnte zugleich weniger Streit in der Koalition an, die nun ein Jahr im Amt ist. "Ich weiß, die Stimmung ist im Moment nachvollziehbar mies", betonte er. Streit führe nicht zu Akzeptanz. Zugleich beschrieb er Schwarz-Rot als handlungsfähig. Jede Entscheidung, die in den vergangenen zwölf Monaten zu treffen gewesen sei, habe man auch getroffen./shy/DP/he