BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die geplante Aufhebung des Verbots für die Stationierung von Atomwaffen in Litauen zur Kenntnis genommen. "Das ist zunächst einmal eine Entscheidung der Politik in Litauen. Es zeigt aber auch zugleich, wie in diesem Land die Bedrohung aus Russland ernst genommen wird und wie das Land bereit ist, sich auch in dieser Hinsicht zu verteidigen", sagte der CDU-Politiker nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der baltischen Länder in Berlin.

"Und insofern habe ich das hier nicht nur nicht zu kritisieren, sondern mit Respekt zur Kenntnis zu nehmen, dass Litauen auch in dieser Hinsicht bereit ist, das Land und damit auch das Nato-Territorium zu verteidigen", betonte Merz.

Bisher keine unmittelbaren Pläne zu Stationierung

Litauen erwägt eine Verfassungsänderung zur Aufhebung des verfassungsrechtlichen Verbots von Atomwaffen auf litauischem Boden. Dies würde dem Baltenstaat eine aktivere Beteiligung an der nuklearen Abschreckung der Nato ermöglichen. Litauens Präsident Gitanas Nauseda hatte dazu in dieser Woche eine Diskussion unter Partei- und Fraktionschefs initiiert, die nach seinen Angaben das Vorhaben unterstützen.

Unmittelbare Pläne zur Stationierung von Atomwaffen in Litauen gebe es aber nicht. Die Aufhebung des selbst auferlegten Verbots soll nach Angaben von Nauseda sicherstellen, dass die Regierung in Vilnius auf eine mögliche Änderung der Sicherheitslage reagieren könnte.

Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus, dessen Territorium als Aufmarschgebiet für russische Streitkräfte gilt. Litauen sieht sich wegen der russischen Invasion in die Ukraine vor vier Jahren von Russland bedroht. In dem Baltenstaat wird künftig auch eine gepanzerte Brigade der Bundeswehr fest stationiert sein./laf/DP/stw