ERFURT (dpa-AFX) - Thüringen startet nach Angaben von Ministerpräsident Mario Voigt einen neuen Anlauf, damit auch Reimporte von Simson-Mopeds mit Tempo 60 in Deutschland unterwegs sein können. "Wir sind da weiter dran", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Dabei gehe es um europarechtliche Fragen, die geklärt werden müssten.

Ein Alleingang Deutschlands sei nicht möglich, um beispielsweise aus Ungarn oder anderen Ländern in Osteuropa reimportierten Simson-Mopeds einen Sonderstatus beim zugelassenen Tempo zu verschaffen. Thüringen werde das Thema bei einer geplanten Kabinett-Sitzung bei der EU in Brüssel Anfang September ansprechen, sagte Voigt. Er hoffe auf Verständnis bei Europapolitikern: "Die Situation ist allerdings schwierig."

Regelung im Einigungsvertrag nicht für Reimporte

Bisher können die in der DDR-Zeit gebauten Gefährte mit Namen wie Schwalbe, Star, Sperber oder S50/51 mit Tempo 60 fahren, weil eine Sonderregelung im deutschen Einigungsvertrag das ermöglicht. Das gilt für Zweitakter, die bereits in der DDR zugelassen waren.

Bei Simson-Reimporten ist das anders. Sie können wie andere Mopeds nur 45 Kilometer pro Stunde fahren. Hintergrund ist der rechtliche Rahmen, den die EU setzt. Danach sind 45 Kilometer pro Stunde europaweit für Kleinkrafträder festgesetzt. Das bedeutet, dass in der DDR in Suhl für den Export gebaute Mopeds bei der Wiedereinfuhr eigentlich nicht besser gestellt werden können als andere europäische Kleinkrafträder aus dieser Zeit.

Mehr Angebot an Simson-Mopeds?

Voigt verwies außerdem auf Pläne von Investoren, in Thüringen eine Elektro-Variante zu bauen. Von einer E-Schwalbe sei die Rede. Derzeit gehe es unter anderem um Namens- und Lizenzrechte. Die Investoren hätten bei seinem Besuch in Indien in diesem Jahr zur Wirtschaftsdelegation gehört. Ihr Projekt sei auch dort auf Interesse gestoßen.

Zehntausende Simson-Mopeds knattern noch über die Straßen, vor allem in Ostdeutschland. Ihre Ersatzteilversorgung ist nach Angaben verschiedener Anbieter auf Jahre gesichert. Viele Jugendliche vor allem in ländlichen Regionen fahren die Zweitakter - nicht nur wegen ihrer Vergangenheit in der DDR und ihres Designs, sondern weil sie Mobilität ermöglichen.

Reimporte auch von AfD thematisiert

Die Landtage in Thüringen und Brandenburg haben sich mit Simson-Reimporten und ihrem Status bereits beschäftigt. Auch die AfD thematisiert das immer wieder. Der AfD wird vorgeworfen, den Simson-Kult vor allem bei jungen Leuten in Ostdeutschland für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Ein Nachfahre der jüdischen Familie Simson, auf die das Werk in Suhl zurückgeht, hatte sich kürzlich bei einem Besuch in Thüringen geschockt über die politische Vereinnahmung des Namens gezeigt.

Durch Reimporte würde sich das Angebot erhöhen, Schwarzmarktpreise würden eingedämmt, meinen die Befürworter einer Sonderregelung. Die Produktion der Mopeds in Suhl ist seit langem eingestellt - das endgültige Aus für eine kleine Nachfolgeproduktion kam 2002./rot/DP/zb