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K+S: Wird dieser Rechtsstreit jetzt endgültig beigelegt?

| Quelle: finanztreff | Lesedauer etwa 2 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen

Die juristischen Auseinandersetzung um Millionen-Zahlungen des Landes Thüringen an den hessischen Kali-Konzern K+S (Kassel) geht weiter. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat für Ende kommende Woche zwei weitere Verhandlungstage in Weimar angesetzt. Das geht aus einer Mitteilung von Mittwoch hervor. 

Konkret dreht sich der Rechtsstreit darum, ob Thüringen auf unbefristete Zeit jährlich Millionenbeträge an K+S für Sicherungsarbeiten in stillgelegten Kali-Gruben in Südthüringen zahlen muss.

Hintergrund ist ein Vertrag zwischen dem Land und einer Treuhand-Nachfolgegesellschaft von Ende der 1990er Jahre. Demnach ist K+S von den Kosten für unterirdische Sicherungsarbeiten in Thüringen freigestellt. Die Arbeiten sind auf Dauer nötig, um riesige unterirdische Hohlräume zu stabilisieren, die bei der Kali-Förderung in der DDR entstanden, und um Bergbauschäden an Gebäuden und Straßen zu verhindern. 

Weitere Zeugenaussagen erwartet 

Unternehmen und Land hätten bei der letzten Verhandlung im August 2020 umfangreiche Beweisanträge gestellt, sagte die OVG-Sprecherin. Vom Gericht geladen seien jetzt sechs weitere Zeugen, die für beide Seiten an der Erarbeitung der umstrittenen Verträge beteiligt waren. Bei der Verhandlung vor einem Jahr hatten Richter die Frage aufgeworfen, ob die Vereinbarungen, nach denen seit 1999 nur Thüringen an K+S zahlt, richtig ausgelegt seien. 

Erste Instanz stimmte gegen Betragsdeckelung 

Das Verwaltungsgericht Meiningen als erste Instanz hatte dem Land untersagt, die Sanierungskosten für den Kali-Bergbau in Südthüringen nachträglich auf 409 Millionen Euro zuzüglich 20 Prozent zu beschränken. Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts legte das Land Berufung ein. Ob in dem jahrelangen Rechtsstreit nach der Verhandlung am Donnerstag und Freitag (17./18. Juni) ein Urteil fällt, sei offen, sagte eine Gerichtssprecherin auf Anfrage.

Das macht die K+S-Aktie 

Die K+S-Aktie verlor am Mittwochnachmittag rund 1,4 Prozent auf 11,53 Euro. Aufgrund des starken Preisanstiegs für Agrarprodukte seit Jahresbeginn hat die Aktie in den vergangenen Sechsmonaten jedoch um mehr als 43 Prozent zugelegt. Auf Sicht der vergangenen zwölf Monate steht zudem ein Kursplus von 62 Prozent zu Buche. 

Sechs-Monats-Chart K+S (in Euro)
Mit Material von dpa-AFX.
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