DAX®15.459,39+2,22%TecDAX®3.411,32+1,67%Dow Jones 3034.192,89-0,31%Nasdaq 10014.450,74+2,13%
finanztreff.de

Bafin/Röseler: BGH-Urteil könnte Banken Hälfte des Überschusses kosten

| Quelle: Dow Jones Newsw... | Lesedauer etwa 2 min. | Text vorlesen Stop Pause Fortsetzen
Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Banken kann nach Einschätzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin teuer werden. "Wir würden nicht ausschließen, dass es in eine Größenordnung geht von der Hälfte des Jahresüberschusses, die da im Feuer stehen kann", sagte Raimund Röseler, Exekutivdirektor für Bankenaufsicht, bei der Jahrespressekonferenz der Bafin.

Der BGH hatte im April überraschend AGB-Klauseln für unwirksam erklärt, die festlegen dass Kunden AGB-Änderungen zustimmen, wenn sie ihnen nicht widersprechen. "Wir kennen noch nicht die Urteilsbegründung, die werden wir uns sehr genau anschauen", sagte Röseler und fügte hinzu: "Das hat das Potenzial dafür, richtig teuer für Banken zu werden."

Laut Röseler geht die Bafin bei dieser Schätzung von dem "Worst Case" aus, dass diese AGB nicht nur mit Blick auf Kontoführungsgebühren unwirksam sind, sondern auch für andere Gebühren.

Thorsten Pötzsch, Exekutivdirektor Abwicklung, wies auf das Risiko hin, dass einzelne Institute wegen des Urteils sogar insolvent werden könnten. Kreditinstitute könnten "in der Rückschau mit Nachforderungen konfrontiert werden, die stark ins Kontor schlagen", sagte er. Auch erhebe sich die Frage, wie Banken ihre AGB überhaupt rechtssicher ändern könnten.

Pötzsch nimmt zudem an, dass die BGH-Entscheidung weitreichende Auswirkungen für die gesamte Finanzindustrie haben wird. "Was das für andere Bereiche, die auf ähnliche Art und Weise ihre AGBs ändern, bedeutet, können wir im Moment noch nicht sagen. Aber ich nehme an, das wird sich nicht allein auf den Bankenbereich beschränken", sagte er.

Kontakt zum Autor: hans.bentzien@dowjones.com

DJG/hab/sha

END) Dow Jones Newswires

May 18, 2021 06:37 ET ( 10:37 GMT)

Copyright (c) 2021 Dow Jones & Company, Inc.
Werbung

Das könnte Sie auch interessieren

Weitere Nachrichten

Quelle: Dow Jones Newswire Web
20:20 PTA-News: Singulus Technologies Aktiengesellschaft: SINGULUS TECHNOLOGIES meldet Maßnahme gemäß § 8 (a) (iv) der Anleihebedingungen Singulus Technologies AG 3,89 -1,77%
20:14 Fed kündigt Zinserhöhung für März an
20:05 DOKUMENTATION/Begleittext zum Beschluss der US-Notenbank
20:00 PTA-DD: Weng Fine Art AG: Mitteilung über Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Artikel 19 MAR WENG FINE ART AG NA O.N. 32,20 +0,62%
19:48 DGAP-Adhoc: CPI PROPERTY GROUP ('CPIPG') - Acquisition of additional 9,413,253 shares of IMMOFINANZ AG ('IMMOFINANZ') for a total participation of 35.49% CPI Property Group 0,755 +3,425%
19:40 PTA-DD: BAWAG Group AG: Mitteilung über Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Artikel 19 MAR BAWAG Group AG 53,00 +7,16%
19:40 PTA-DD: BAWAG Group AG: Mitteilung über Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Artikel 19 MAR BAWAG Group AG 53,00 +7,16%
19:40 PTA-DD: BAWAG Group AG: Mitteilung über Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Artikel 19 MAR BAWAG Group AG 53,00 +7,16%
19:40 PTA-DD: BAWAG Group AG: Mitteilung über Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Artikel 19 MAR BAWAG Group AG 53,00 +7,16%
19:40 PTA-DD: BAWAG Group AG: Mitteilung über Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Artikel 19 MAR BAWAG Group AG 53,00 +7,16%
Rubrik: Finanzmarkt
20:40 ROUNDUP 2: US-Notenbank steuert auf Zinsanhebung zu
20:35 INDEX-FLASH: US-Börsen behaupten Erholungsgewinne nach Fed-Zinsentscheid Dow Jones Industrial Average ( 34.253,03 -0,13%
20:29 Normandie-Gespräche zur Ukraine-Krise in Paris dauern an
20:28 ROUNDUP: US-Notenbank steuert auf Zinsanhebung zu
20:24 ROUNDUP/Blinken: Keine Zusage an Moskau für Ende der Nato-Ausweitung
20:18 US-Expertin: Bei Omikron verhältnismäßig weniger Patienten in Klinik
20:18 ROUNDUP 2/Berichte: US-Supreme-Court-Richter will abtreten - Chance für Biden
20:16 US-Notenbank signalisiert baldige Zinsanhebung
20:14 Nato macht Russland konkrete Vorschläge für bessere Beziehungen
20:07 GESAMT-ROUNDUP: Nato und USA antworten auf Russlands Sicherheits-Forderungen

News-Suche

Suchbegriff:

Aktuelle Videos

HSBC Trading TV

Werbung

Trading-Tipp

Börsen & Märkte

US-Marktüberblick

zur Mediathek
Werbung

Werbung
Diese Seite empfehlenschliessen
Interessant, oder?
Teilen Sie diese Seite auf Facebook oder Twitter
Wenn Sie auf die Teilen-Buttons klicken und sich bei den Betreibern einloggen, werden Daten an den jeweiligen Betreiber übermittelt. Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung.
Aktuelle Umfrageschliessen
Schokoladen- und Süßwarenhersteller profitieren von der Corona-Krise, denn viele Menschen brauchen in diesen Zeiten Nervennahrung. Haben Sie in den letzten zwei Jahren mehr Süßwaren gekauft, als die Jahre zuvor?
Jetzt abstimmen!
Alle Umfragen ansehen