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Röseler: Bafin startet Fokusaufsicht und Taskforce

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Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) passt ihre Aufsichtspraxis den Erkenntnissen des Wirecard-Skandals an. Der für Bankenaufsicht zuständige Exekutivdirektor Raimund Röseler kündigte bei der Vorlage des Jahresberichts für 2020 an, dass die Behörde demnächst ein neues Aufsichtsinstrument, die Fokusaufsicht, testen und im August mit einer Taskforce an den Start gehen werde. Die Bafin werde verstärkt hinter die Fassade von Banken schauen und dabei auch "forensische" Instrumente einsetzen. "Der Fall Wirecard hat - wenig überraschend - unsere Arbeit im vergangenen Jahr geprägt - und er tut es noch", sagte Röseler laut veröffentlichtem Redetext.

Laut einem Bericht des Handelsblatts kommt ein bisher nicht veröffentlichtes Gutachten des Bundesrechnungshofs zu dem Ergebnis, dass keiner der Akteure - Bundesfinanzministerium, Bundesjustizministerium, Deutsche Bundesbank, Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung - "die Brisanz des Falles Wirecard frühzeitig erkannt und seine Handlungsoptionen ausgeschöpft habe, um die Aufklärung mit Nachdruck voranzutreiben und Fehlverhalten zu unterbinden". Der Schaden wird demnach auf mindestens 22 Milliarden Euro geschätzt.

Röseler zufolge hat die Bafin analysiert, welche Schlussfolgerungen sie aus dem Fall Wirecard für ihre Arbeitsweise ziehen muss. "In jedem Fall werden wir unsere Aufsichtsansätze gründlich reformieren müssen. Das vom Bundesministerium der Finanzen gestartete Projekt zur Modernisierung der Bafin unterstützen wir aus voller Überzeugung", sagte er. Im Zusammenwirken mit dem geplanten Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG1) werde es die Behörde noch in diesem Jahr schlagkräftiger machen. Folgende Details nannte Röseler:

1. Fokusaufsicht

Im Mai soll der "Pilot" dieses Projekts live gehen. Mit ihm will die Bafin hinter die Fassade von Banken und anderen Unternehmen schauen, deren Geschäftsmodell sehr komplex ist oder sehr innovativ erscheint. "Bei solchen Unternehmen wollen wir schneller, genauer und aus erster Hand wissen, wo die Erträge herkommen, denn wo das Geld verdient wird, liegen die Risiken", sagte Röseler. Bei intransparenten Verhältnissen würden die Geschäfte notfalls eingeschränkt.

2. Taskforce

Sie soll Mitte August an den Start gehen und Hand in Hand mit der Fokusaufsicht arbeiten. Röseler sprach von einer "eigenen schnellen Eingreiftruppe", die Unternehmen rasch und vor Ort prüfen werde. "Gerade wenn es schnell gehen muss, wollen wir nicht erst ein zeitraubendes Vergabeverfahren anstoßen müssen, um einen Wirtschaftsprüfer zu beauftragen", sagte der Bafin-Chef. Die Taskforce werde in Eigenregie prüfen und dabei auch forensische Prüfungen vornehmen - für die Bafin Neuland. "Nun werden wir also auch in der laufenden Unternehmensaufsicht eigene forensische Expertise aufbauen, wovon ich mir einen deutlichen Zugewinn an Schlagkraft verspreche."

3. Bilanzkontrolle

Das oben genannte Gesetz wird die Bafin laut Röseler auch in diesem Aufgabenfeld stärken. "Auch hier sollen wir also forensisch vorgehen können", sagte Röseler. Erklärtes Ziel sei, Verdachtsmomente auf fehlerhafte Rechnungslegung bis hin zum Bilanzbetrug möglichst frühzeitig zu identifizieren und - gegebenenfalls im Ermittlungsverbund mit der Staatsanwaltschaft - aufzuklären und, so gut es gehe, zu verhindern.

Ich kann dem Ruck, der gerade durch die Bafin geht, sehr viel Positives abgewinnen", sagte Röseler. Die Bafin gestalte den "Wandel post Wirecard" mit. "Und ich bin mir sicher: Unser künftiger Präsident Mark Branson wird weitere konstruktive Impulse setzen."

Kontakt zum Autor: hans.bentzien@dowjones.com

DJG/hab/jhe

END) Dow Jones Newswires

May 18, 2021 04:36 ET ( 08:36 GMT)

Copyright (c) 2021 Dow Jones & Company, Inc.
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