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Scholz rügt Altmaiers Energie-Prognosen als "Stromlüge"

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BERLIN (Dow Jones)Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vorgeworfen, die Unwahrheit über den künftigen Strombedarf zu verbreiten. Die offiziellen Berechnungen des Wirtschaftsressorts seien "nicht nur zu kurz gesprungen", sondern "eine völlig falsche Einschätzung", erklärte Scholz bei den Berliner Energietagen. "Die Zahlen, die heute in der Welt sind, sind eine Stromlüge. Es wird nicht über die Wahrheit gesprochen über das, was tatsächlich notwendig ist, wenn das mit dem CO2-neutralen Wirtschaften gelingen soll."

Das Wirtschaftsministerium rechnet damit, dass der Bruttostromverbrauch im Jahr 2030 in etwa auf dem heutigen Niveau bestehen bleibt, und bei rund 580 Terawattstunden liegen wird. Zahlreiche Experten hatten das mit Blick auf den Markthochlauf von Elektromobilität und Wasserstoff kritisiert. Der Bundesverband Erneuerbare Energie etwa geht in seiner Prognose von einem 2,4-fach höheren Verbrauch von 1.084 Terawattstunden im Jahr 2030 aus.


"It's the infrastructure, stupid"

Scholz betonte, Deutschland müsse insbesondere bei der Planung der Infrastruktur "schneller und besser werden". Es werde zu wenig, zu langsam, auf Kante und viel zu spät geplant. In diesem Tempo "vertrödeln wir Zukunftschancen", so der SPD-Kanzlerkandidat. In einer Abwandlung des Satzes "It's the economy, stupid" aus der Wahlkampagne des früheren US-Präsidenten Bill Clinton erklärte Scholz: "It's the infrastructure, stupid."

So brauche es einen deutlich schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Stromnetze, des Wasserstoffnetzes, mehr Ladesäulen und ein starkes Fernwärmenetz. "Es hat keinen Sinn, in diesen Fragen mit dieser Langsamkeit zu diskutieren, wie wir es heute tun", so Scholz. Nötig sei eine Weiterentwicklung der CO2-Bepreisung samt einer Pro-Kopf-Erstattung als sozialen Ausgleich. Zugleich forderte Scholz eine Absenkung und Abschaffung der EEG-Umlage.

Kontakt zur Autorin: petra.sorge@wsj.com

DJG/pso/mgo

END) Dow Jones Newswires

April 21, 2021 08:02 ET ( 12:02 GMT)

Copyright (c) 2021 Dow Jones & Company, Inc.
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